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Regierungssitzung: Fahrplan für Landesbudget 2011 und 2012



Graz (9. Dezember 2010).- Einen mehrstufigen Fahrplan, der der Beschlussfassung des Landesbudgets für die Jahre 2011 und 2012 vorangeht, legte Finanzlandesrätin Bettina Vollath in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Donnerstag 9. Dezember 2010 vor. Diesem Plan zufolge wird der Budgetvoranschlag voraussichtlich in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am 17. März 2011 zur Beschlussfassung eingebracht. Nach der Einbringung im Landtag Steiermark ist der Budgetbeschluss nach Abschluss der Plenarberatungen am 28. April 2011 vorgesehen. 
Zunächst werden in den internen Vorbereitungen aller Ressorts die Einsparungsvorschläge erstellt. Derzeit beträgt das Budgetvolumen rund fünf Milliarden Euro (€). Kurzfristige Maßnahmen von mindestens 15 Prozent sind für 2011, mittelfristige Einsparungsvorschläge um weitere zehn Prozent sind für 2012 notwendig. Langfristige Maßnahmen sollen neue Gestaltungsspielräume schaffen und ab 2014 wirksam werden. Basierend auf diesen Ergebnissen wird Landesrätin Vollath bilaterale Gespräche mit jedem Regierungsmitglied führen. Danach werden die Auswirkungen dieser Einsparungsvorschläge ermittelt, das erzielte Zwischenergebnis dargestellt und der Steiermärkischen Landesregierung vorgelegt. Diese ermittelt, ob das vorgegebene Konsolidierungsziel erreicht wurde. 
Die daraus folgende Regierungsvorlage über eine Beschlussfassung des Landesbudgets 2011 und 2012 wird, wie erwähnt, am 17. März 2011 eingebracht. 

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